Die USA haben die Zusammenarbeit mit der Entwicklungsbehörde USAID und dem HIV Programm der Vereinten Nationen UNAIDS aufgekündigt. Das ist dramatisch, denn 81% aller internationalen Mittel für die HIV Arbeit stammen aus den USA. Die Abhängigkeit von diesen Mitteln ist groß und es ist unklar, wie das globale Ziel der Beendigung von Aids als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030 erreicht werden soll, falls es zu keiner Kehrtwende kommt. Eine Analyse der US-amerikanischen Entwicklungszusammenarbeit im Bereich Gesundheit und HIV/Aids ist gerade jetzt von besonderer Bedeutung, da sich die ökonomische Dominanz der Vereinigten Staaten im Vergleich zu anderen DAC-Staaten der OECD (DAC = Development Assistance Committee) zwar fortsetzt, ihr finanzielles Engagement jedoch sinkt.
Während die USA mit 45 % der gesamten Wirtschaftsleistung aller DAC-Staaten im Jahr 2023 in absoluten Zahlen der größte Geber von Official Development Assistance (ODA) sind, bewegen sie sich mit 0,18 % ihrer Wirtschaftskraft weit unter dem international vereinbarten Zielwert von 0,7 %. Besonders problematisch ist der Rückgang der gesundheitsbezogenen ODA, die im Jahr 2023 nur noch 0,042 % der Wirtschaftskraft betrug – weniger als die Hälfte des WHO-Empfehlungswerts von 0,1 %.
Dies fällt in eine Zeit, in der die Abwicklung der US-Entwicklungsbehörde USAID und das Einfrieren von US-Geldern für Entwicklungszusammenarbeit stattfinden. Zudem hat die USA die Zusammenarbeit mit UNAIDS aufgekündigt. Die extreme finanzielle Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten zeigt sich besonders bei HIV/Aids-Programmen, für die 81 % der gesamten internationalen Mittel aus den USA stammen. Ein Rückgang dieser Mittel hätte gravierende Folgen für globale Gesundheitsprogramme, da andere DAC-Staaten bisher nicht bereit dazu oder in der Lage sind, die finanzielle Lücke zu schließen. Angesichts der drastisch sinkenden US-Beiträge ist eine Diskussion über die zukünftige Finanzierung der globalen Gesundheits-ODA dringend erforderlich.
Joachim Rüppel (medmissio-Mitglied) und Tilman Rüppel (medmissio-Referent für politische Anwaltschaft) haben aus diesem Grund ein Fact Sheet erstellt, das sie hier herunterladen können